News aus der Politik

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Am 7. November 2021 durfte ich eine Rede zu den Haushaltsanträgen im Rat der Landeshauptstadt halten. "Für uns Sozialdemokrat*innen war von vornherein klar: Wir müssen den Sprengstoff für den sozialen Zusammenhalt entschärfen, den insbesondere die Energiekrise birgt und auch als Stadt Hannover einen Teil dazu beitragen. Deshalb begrüßen wir, dass die Verwaltung das von uns geforderte kommunale Unterstützungsprogramm für Vereine und Verbände aufgelegt hat. Auch ist die deutliche Aufstockung des enercity-Härtefonds ein wichtiger und notwendiger Schritt um soziale Härten abzufedern."
Die ganze Rede hier in Schriftform oder als Video.

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Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Am 15. September durfte ich als Mitglied des Hannoverschen Stadtrates an der Eröffnung des Anbaus der Kämmer International Bilingual School (KIBS) teilnehmen. Dabei wurden die neuen Räumlichkeiten im neuen Anbau ganz offiziell eingeweiht. Geschäftsführerin Heike Eckhoff mit ihrem Team präsentierte offene Räume mit verstellbaren Trennwänden für die Oberstufe und viel Platz für zwei weitere Kitagruppen. Die Oberstufen-Schüler*innen führten uns Gäste durch den Anbau, bevor es zum Festakt in die neue Sporthalle ging. Diesem wohnten neben der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Adis Ahmetovic sowie Hannovers Bürgermeisterin Monica Plate und Bezirksbürgermeisterin Antje Kellner bei. Mehr dazu hier im Artikel
Foto KIBS/OKS und Thomasz Lipinksi

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Am 14. September 2022 durfte ich als Sprecher des „Arbeitskreises Nachhaltigkeit“ der SPD Hannover im Bürgerhaus Misburg an einer Diskussionsveranstaltung mit Olaf Lies (SPD), dem niedersächsischen Landesminister für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz teilnehmen. 

Thema war „Die Zukunft von Energie und Klima“, eingeladen hatte der SPD-Ortsverein Misburg-Anderten gemeinsam mit dem Arbeitskreis Nachhaltigkeit des SPD-Stadtverbands Hannover. Dem sogenannten Auf-ein-Wort-Format der SPD entsprechend, schrieben die Teilnehmer ihre Fragen auf Bierdeckel. Die Antworten des Ministers wurden von Daniela Catalán moderierend begleitet. 
Quelle/Foto: SPD-OV Misburg-Anderten

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Neu seit 10. September: Ein Büro für die Bürger:innen im Herzen der hannoverschen Altstadt!


Zusammen mit unserem MdB Adis Ahmetović habe ich am Samstag, den 10. September offiziell unser neues Bürger*innen Büro in Hannover Mitte eröffnet. Es wird zukünftig in zentraler Innenstadt-Lage noch mehr Informationen rund um die politische Arbeit sowie zusätzliche Termine für Bürger*innen-Sprechstunden bieten. 

Damit ermöglichet es uns noch mehr Bürgernähe und Präsenz der Politik bzw. der SPD im Herzen unserer schönen Altstadt. Schaut doch mal vorbei in der Burgstraße 31! Hier dazu ein Zeitungs-Artikel.

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Gemeinsam mit vielen Freund:innen bin ich gestern, am 17. Mai 2022, dem Aufruf des LSVD Niedersachsen-Bremen und Gaymeinsam für Hannover e.V. gefolgt.

Auf dem Trammplatz vor dem Neuen Rathaus in Hannover haben wir anlässlich des #IDAHOBIT (International Day aganins Homo-, Bi-, Inter- & Transphobia) ein Zeichen gegen Queerfeindlichkeit gesetzt.

Gerade jetzt, wo die aktuelles Zahlen belegen, dass die Anzahl queerfeindlicher Angriffe zunimmt, ist es umso wichtiger, dass wir alle jeden Tag unsere Solidarität zeigen und an der Seite der queeren Community stehen. 

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Gestern, am 8.Mai durfte ich bei bei Demo #StandWithUkraine Hannover sprechen:
" Wir alle wünschen uns, dass dieser Krieg noch in diesem Moment aufhört! Selbst dann sind jedoch die Herausforderungen und Nachwirkungen des Krieges noch lange nicht vorbei. 

Krieg ist nie zwischen zwei Nationen, sondern immer gegen die Ordnung des Weltfriedens. Der derzeitige Krieg richtet sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern gegen ganz Europa. Die Auswirkungen sind weltweit spürbar. Die Energiepolitik und die Nahrungsmittelknappheit betrifft vor allem die sozial schwachen und wirtschaftlich benachteiligten Bevölkerungsgruppen. 

Hannover hat der Welt vom ersten Tag an gezeigt wie schnell sichere Räume für Menschen geschaffen werden können, die vor dem Krieg zu uns geflüchtet sind. Orte, an denen Kinder für einen Moment wieder Kinder sein und die Geräusche der Bomben, Raketen und Explosionen vergessen können. 

Dies alles ist nur durch die Zusammenarbeit von Stadtverwaltung, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Politik und Unternehmen möglich. 

Das Wichtigste ist, dass wir nicht nachlassen dürfen. Damit sich die vielen neuen Bürger:innen Hannovers hier bei uns möglichst zuhause fühlen brauchen wir die Unterstützung eines jeden helfenden Herzens und jeder helfenden Hand.

Hannover ist eine Stadt der Solidarität, der Vielfalt, der Internationalität und der Toleranz."





Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Das Thema Klimaschutz hat trotz der zeitweisen Überlagerung durch die Corona-Pandemie nichts von seiner Aktualität verloren, sondern ganz im Gegenteil an Brisanz zugelegt. Das verdeutlicht der jüngste Bericht des Weltklimarats aus dem August. 

Getreu dem Motto „Global denken – lokal handeln“ ist Hannover schon seit vielen Jahren sehr aktiv bei der Bekämpfung des Klimawandels. So stammt das erste städtische Klimaschutzprogramm bereits aus dem Jahr 1996. Im Laufe der Jahre ist leider nicht nur die Notwendigkeit wirksamer Klimaschutzmaßnahmen, sondern glücklicherweise auch das Bewusstsein in der hierfür Bevölkerung gewachsen. Hier meine gesamte Rede für den Antrag zur Klimawende in der Ratsversammlung der Stadt Hannover am 24.02.2022 zum Nachlesen. 

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Am 8. März ist der Internationale Frauentag. Dieses Datum wird auch von der UN als "Tag der Vereinten Nationen für die Rechte der Frau und den Weltfrieden" deklariert. Die Aktualität ist in Anbetracht des gerade staffindenden Krieges in der Ukraine kaum zu überbieten und erfordert deshalb den Einsatz von uns allen - vor Ort, in Europa und weltweit. 

Aus diesem Anlass habe ich den Frauen der ASF Region Hannover gratuliert und mit Ihnen ein klares Zeichen für "Menschenrechte = Frauen*rechte" und für den Weltfrieden gesetzt.

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Seit dem 4. November vertrete ich den Stadtbezirk Mitte im Rat der Landeshauptstadt Hannover und engagiere mich vor allem in meinem Kerngebiet der Umweltpolitik, als umweltpolitischer Sprecher. Außerdem bin ich Mitglied des Kulturausschusses und des Internationalen Ausschusses.

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt

Seit 4. November um 15:37 Uhr bin ich nun auch ganz offiziell Ratsherr im Stadtrat der Landeshauptstadt Hannover. 
Ich freue mich auf fünf Jahre Arbeit für und mit den Menschen in unserer wunderschönen Stadt. Für Hannover. Für Morgen.

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt

In der gestrigen Sitzung der SPD Ratsfraktion Hannover am 5. Oktober 2021 wurden Dr. Maxi Carl, Florian Spiegelhauer und ich als Beisitzer:innen für den Fraktionsvorstand gewählt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden Lars Kelich und seinen Stellvertreter:innen Hülya Iri, Kerstin Politze und Dr. Jens Menge bilden wir den neuen Vorstand der SPD-Fraktion im Rat der Landeshauptstadt Hannover. 

Ich gratuliere allen gewählten Personen noch einmal sehr herzlich. Für das mir damit ausgesprochene Vertrauen bin ich sehr dankbar . Ich werde mein Möglichstes tun um diesem Amt gerecht zu werden. Meine Schwerpunkte sind Umwelt, Internationales und Kultur, deshalb werde ich mich auch genau in diesen Ausschüssen engagieren. 

Ich freue mich auf die kommenden Herausforderungen und darauf Politik für und mit den Menschen in unserer Stadt zu machen.



Aktuelles aus der HAZ

Hier der Artikel vom 14. September 2021 mit der Aufstellung des neuen Rates in der Stadt Hannover.

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt  

Liebe Mitbürger:innen, 

1000 ist die Anzahl der Stimmen, die ich als Stadtratskandidat erhalten habe. Es geht mir dabei nicht um die große oder kleine Zahl, sondern um Demut und Bescheidenheit, mit der ich dieses Vertrauen der Bürger:innen akzeptiere. Es war ein harter und anstrengender Wahlkampf für mein Team und mich. Nun ist das Ergebnis vorhanden, die Entscheidungen der Wähler:innen sind zu respektieren und die Arbeit beginnt. 

Ich habe in meinem Wahlkampf versprochen, dass ich weiterhin bodenständig, realitätsnah und in regelmäßigem Kontakt mit den einzelnen Bürger:innen, aber auch mit Unternehmen und Institutionen bleiben werde. Sie können sich mit ihren Anliegen und Herausforderungen an mich wenden, die ich versuchen werde, an die zuständigen Stellen heranzutragen und auch bei Bedarf auf politischer Ebene zu behandeln. 

Nicht vergessen möchte ich meinen aufrichtigen Dank an den niedersächsischen Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil, den niedersächsischen Minister für Inneres und Sport Boris Pistorius, den ehemaligen Präsidenten der Europäischen Union und ehemaligen SPD-Vorsitzenden in Deutschland Martin Schulz,  die Bundestagsabgeordneten Yasmin Fahimi und Matthias Miersch, die niedersächsischen Landtagsabgeordneten Doris Schröder Kopf und Alptekin Kirci, den Fraktionsvorsitzenden Lars Kelich, Bürgermeister Thomas Hermann,  sowie Ulrike Strauch und Adis Ahmetovic, die SPD-Parteivorsitzenden in Hannover, den künftigen Präsidenten der Region Hannover Steffen Krach und vor allem die Geschäftsführerin der SPD-Geschäftsstelle Unterbezirk Hannover, Ermana Nurkovic.  

Ich werde demnächst eine Tour zu allen Personen, Unternehmen und Institutionen starten, die ich zusammen mit meinem Freund und SPD-Genossen Florian Kusche ab März 2020 besucht habe, um als TEAM Mitte für ihre Unterstützung im Wahlkampf zu danken. Während ich über Florian spreche, fällt es mir auch sehr schwer, die Tatsache zu akzeptieren, dass er nicht in den Stadtbezirksrat gewählt wurde. Ich muss mich noch mit diesem Ergebnis abfinden, denn so wie ich Florian kenne, wäre er ein hervorragendes Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtbezirksrat mit besonderen Themen wie gesellschaftliche Integration oder Stärkung der LGBTIQA* Community gewesen. 

Ich bin davon überzeugt, dass Florian aus dieser Enttäuschung herauswachsen und sich weiterhin als Queer Beauftragter der SPD in Hannover, im Vorstand der AG SPDqueer im Bezirk Hannover und seiner repräsentativen Rolle in der SPD-Fraktion als Mitglied des Ortsvereins Hannover-Mitte & Calenberger Neustadt einsetzen wird. 

 

Nochmals vielen Dank und alles Gute für Sie.

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt 

Ich bin Teil der Delegation während der Unterzeichnungszeremonie der Verpflichtungserklärung zwischen German Zero (Ortsverein Hannover) und Adis Ahmetovic, Kandidat für den Deutschen Bundestag 2021. Dabei fungiere ich als einer der Sprecher und Koordinatoren des Arbeitskreises         -Nachhaltigkeit-  in der SPD Hannover. 

Aktuelles aus der HAZ 

„Ich will mein Land zurück“: Ärger um rassistische Postkarte

Am 31.07.21 erreichte mich eine rassistische Postkarte. 
Es ist nicht der erste Ausfall gegenüber Menschen mit Migrationshintergrund, die in der Kommunalpolitik Gesicht zeigen.

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt 

Es macht mir als Kandidat für den Rat der Landeshauptstadt Hannover immer wieder sehr viel Spaß verschiedene Vereine und Institutionen treffen zu können. Gestern, am 14.06.2021, durfte ich zusammen mit Adis Ahmetovic den Can Arkade e.V. besuchen. Vielen Dank an das gesamte Team für die Einladung. Ihr leistet großartiges im Bereich der interkulturellen Sozial-, Bildungs- und Kulturarbeit. 

Aktuelles aus dem parteilichen Ehrenamt 

Migrant*innen und Kommunalwahl: "Wir selbst müssen die Veränderung sein, die wir uns wünschen"
-MiSO-Vorstand meets Bala Ramani-

Am 9.06.2021 habe ich als ehemaliges „Familienmitglied“ vier MiSO-Vorstandsmitglieder in der Faust-Warenannahme getroffen.

Aktuelles aus dem dem parteilichen Ehrenamt 

Im Herbst 2020 habe ich an drei spannenden und ereignisreichen Tagen am Planspiel " Next Step: Democracy" vom Politik zum Anfassen e.V. mitgewirkt. Dabei durfte ich gemeinsamen mit anderen Kommunalpolitiker*innen  jungen Menschen die kommunalpolitische Arbeit näher bringen.

Während des Planspiels entstanden intensive Diskussionen und viele gute Anträge für die Politik in unserer Stadt. Mit einigen wurde sogar bereits mit der Umsetzung begonnen.  Schaut doch mal rein.

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